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Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern

Generalsekretär Josef Hovenjürgen zur Debatte um das Sozialticket: „Die Nordrhein-Westfalen-Koalition wird auch zukünftig die Mobilität von Bedürftigen sicherstellen. Allerdings ist die aktuelle Finanzierung des Sozialtickets aus dem Landeshaushalt strukturell falsch angelegt. Deswegen ist es richtig, dass Verkehrsminister Hendrik Wüst sich dieses Themas annimmt. In der Praxis hat sich herausgestellt, dass vergünstigte Mobilitätsangebote von den Verbünden und Kommunen sehr unterschiedlich – wenn überhaupt – zur Verfügung gestellt werden. Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP vereinbart, das Ticketsystem landesweit stärker zu harmonisieren. So ist ebenfalls geplant, für Auszubildende ein vergünstigtes Ticket zu ermöglichen und ihnen damit die gleichen Mobilitätschancen wie Studierenden zu geben. Ich befürworte ausdrücklich, dass der Landesverkehrsminister angekündigt hat, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Ansatz für das Sozialticket im Jahr 2018 wieder auf 40 Millionen Euro anzuheben und die dafür notwendigen Mittel im Verkehrshaushalt zu erwirtschaften. Damit wird die Teilhabe durch Mobilität für alle Menschen in NRW sichergestellt.“, so der Generalsekretär. Zuvor hatte Minister Hendrik Wüst erklärt: „Die Debatte in den letzten Tagen hat viel Kritik hervorgerufen. Es ist unbestritten, dass Bedürftige auch in Zukunft zu fairen Preisen mobil sein müssen. Individuelle Mobilität bedeutet Teilhabe. Deswegen muss es auch in Zukunft ein entsprechendes Angebot geben. Das Jahr 2018 werden wir für die Neuordnung nutzen. Um die Gespräche mit Verbünden und Kommunen zur Einführung eines fairen und effizienten Ticketsystems durch die aktuelle Debatte nicht zu belasten, habe ich mit den Koalitionsfraktionen vereinbart, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Ansatz für das Sozialticket in 2018 wieder auf 40 Millionen Euro anzuheben. Die dafür notwendigen Mittel werden im Verkehrshaushalt erwirtschaftet.“