Die Arbeitnehmergruppe der CDU-Landtagsfraktion hat sich auch im Jahr 2018 mit zahlreichen sozialpolitischen Fragen eingehend befasst.

Zum Jahresauftakt standen die Analyse der politischen Lage nach dem Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen und die schwierige Phase der Regierungsbildung in Berlin sowie die Auswertung des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD im Vordergrund.

Im weiteren Verlauf des Jahres widmeten sich die Sitzungen verschiedenen Fachthemen, zu denen externe wie fraktionsinterne Gäste geladen wurden.

Im Frühjahr stellte Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie Patientinnen und Patienten, ihre Aufgabenbereiche der Arbeitnehmergruppe vor. Schwerpunkt der thematischen Diskussion im Anschluss war die Umsetzung der Barrierefreiheit durch die neue Landesbauordnung.

In einer umfangreichen September-Sitzung diskutierte die Arbeitnehmergruppe mit Dr. Sabine Graf, stellvertretende Vorsitzende des DGB NRW, die Novellierung des Hochschulgesetzes und die damit einhergehenden Arbeitnehmerfragen. Dabei fiel das Hauptaugenmerk auf die Arbeitsbedingungen an Universitäten, insbesondere im Mittelbau, welche in weiten Teilen höchst prekär sind.

Weiterhin referierte Marco Schmitz MdL über die Flexibilisierung der Arbeitszeit im Rahmen der Digitalisierung. Diskutiert wurde die zentrale Frage: Was verstehen wir unter der Flexibilisierung der Arbeitszeit und wodurch wird diese verursacht? Ebenfalls sprach man über die Potenziale durch die Digitalisierung, die Vorteile der Flexibilisierung der Arbeitszeit sowie über den wichtigen Erhalt der Sozialpartnerschaft.

Der soziale Wohnungsbau stand im Herbst auf der Agenda der Arbeitnehmergruppe. Dazu wurde Fabian Schrumpf MdL, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, eingeladen. Er sprach zur Sozialen Wohnraumförderung und erläuterte die Bewertung der Kommunen. Thematisiert wurde unter anderem die wachsende Nachfrage an Baugrundstücken, denn nicht wenige Kommunen sind hier von Knappheit bedroht.

Den parteipolitischen Entwicklungen zum Jahresende Rechnung tragend, berichtete Hermann-Josef Arentz in der letzten Sitzung des Jahres aus der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU raktion im Deutschen Bundestag. Dort war kurzfristig im Nachgang des Bundesparteitages der neu gewählte CDU-Generalsekretär, Paul Ziemiak MdB, zu Gast. Es wurde neben sozialpolitischen Fragen auch die Ausrichtung der CDU unter dem neuen Bundesvorstand diskutiert.

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